Impressum

Carolin Brühl
Pressesprecherin und Leiterin der Pressestelle
Otto-Suhr-Allee 100
10585 Berlin
E-Mail NUR für Presseanfragen oder zu Inhalten der Webseite

Telefonische Auskünfte zur Verwaltung, Dienstleistungen oder Terminvereinbarungen erhalten Sie über das Bürgertelefon 115: Tel. (030) 115

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Die Website informiert über die Aufgaben und Tätigkeiten des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf und stellt den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf umfassend dar. Inhalte, die nicht vom Bezirksamt erstellt wurden, sind in Form von Links oder eigenständigen Seiten in die Darstellung eingebunden. Die Programminhalte erstellen wir elektronisch und überarbeiten sie manuell. Daher übernehmen wir keine Verantwortung für eventuelle Abweichungen von Originaltexten.

Anregungen oder Ergänzungen zur bezirklichen Internetseite sowie Hinweise auf zu korrigierende Fehler übermitteln Sie bitte an die Pressestelle.

Vorläufer dieser Website sind die am 15.09.1997 gestartete Website des Bezirksamtes Wilmersdorf unter der Adresse http://www.berlin-info.de/wilmersdorf und die am 01.03.1998 gestartete Website des Bezirksamtes Charlottenburg unter http://www.berlin-charlottenburg.de. Die Internet-Präsentation des Bezirksamtes Charlottenburg-Wilmersdorf startete am 28.12.2000, registriert unter dem Domain-Namen http://www.charlottenburg-wilmersdorf.de. Die Inhalte wurden auch unter der Domain http://www.city-west.de, http://www.berlin-citywest.de sowie unter http://www.berlin-charlottenburg.de und bei Berlin.de unter http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/index.html veröffentlicht. Seit dem 01.01.2006 publiziert das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seine Website unter dem Dach von Berlin.de. Sie ist nach wie vor erreichbar unter http://www.charlottenburg-wilmersdorf.de und unter http://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf.

Elektronische Zugangseröffnung

Mit der elektronischen Zugangseröffnung soll jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit gegeben werden, Dokumente in elektronischer Form an die Verwaltung zu übermitteln. Besteht nach Gesetz ein Schriftformerfordernis (schriftliches Dokument mit eigenhändiger Namensunterschrift), so kann diese durch eine qualifizierte elektronische Signatur ersetzt werden, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. Eine Verschlüsselung von elektronischen Dokumenten kann nicht als Schriftformersatz anerkannt werden.

Eine qualifizierte elektronische Signatur ist eine elektronische Unterschrift, die zum einen sicherstellt, dass die bzw. der Unterschreibende tatsächlich existiert und somit die „richtige“ Person ist, zum anderen, dass das elektronisch unterschriebene Dokument nach Unterschrift nicht mehr verändert wurde.

Das Bezirksamt hat auf seiner Internetseite, auf Briefbögen und als Bestandteil von E-Mail-Signaturen ausdrücklich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern erklärt, dass nur bestimmte Mailadressen für den Empfang von elektronischen Dokumenten mit qualifizierter elektronischer Signatur eröffnet wurden. Eine Übersicht dieser Mailadressen für die elektronische Zugangseröffnung finden Sie hier.

Gemäß § 5 Abs. 1 Teledienstgesetz (TDG) ist das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf für die “eigenen Inhalte” als Inhaltsanbieter (Content provider) verantwortlich. Durch sogenannten Querverweise (“links”) erweitern wir unser Angebotsspektrum. Dadurch stellt das Bezirksamt Ihnen “fremde Inhalte” anderer Anbieter bereit, die wir durch ein kleines Symbol mit nach rechts oben gerichtetem Pfeil bzw. durch den Zusatz (LINK) kennzeichnen. Für diese fremden Inhalte ist das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf hat bei der ersten Verknüpfung selbstverständlich die fremden Inhalte überprüft, ob durch sie mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst werden. Allerdings handelt es sich bei diesen Querverweisen um dynamische Verweise. Das Bezirksamt ist nach dem TDG nicht verpflichtet, die fremden Inhalte ständig auf Veränderungen zu überprüfen. Sowie das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf allerdings Kenntnis erhält, dass ein konkretes Angebot, auf das es verweist, zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeiten auslöst, wird es den Verweis auf diesen Inhalt aufheben, sofern es ihm technisch möglich und zumutbar ist.

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